10.11.2017 03:30 | Matthias Pieren

Kosten für Müllabgabe: Bürger müssen für Deponie zahlen

Usinger Land Bislang konnten die Bürger aus dem Usinger Land Plastik, Metallschrott, Holz, Bauschutt kostenlos auf der Deponie entsorgen. Das ist bald vorbei. Die Kommunen haben den Vertrag mit dem Deponiepark Brandholz gekündigt. Mit diesem Entschluss soll die Anlieferung gerechter werden.

Die sonnigen Zeiten am Wertstoffhof der Deponie Brandholz sind nicht nur jahreszeitlich für die Bürger des Usinger Landes vorbei. Ab 2018 werden sie bei der Anlieferung von Müll, Schrott und Bauschutt im Recycling- und Wertstoffhof zur Kasse gebeten. Foto: Pieren
Die sonnigen Zeiten am Wertstoffhof der Deponie Brandholz sind nicht nur jahreszeitlich für die Bürger des Usinger Landes vorbei. Ab 2018 werden sie bei der Anlieferung von Müll, Schrott und Bauschutt im Recycling- und Wertstoffhof zur Kasse gebeten. Foto: Pieren Bild: Pieren

Die Preisliste für den Wertstoffhof Brandholz listet detailliert auf, welcher vorsortierte Schrott und Müll zu welchem Preis entsorgt werden kann. Ein Passus im Kleingedruckten zeigt: Bürger aus den sechs Städten und Kommunen im Usinger Land können dort bestimmte Abfälle kostenfrei abliefern.

 

Einzige Voraussetzung: der Müll darf eine Gesamtmenge von 0,5 Kubikmeter (das entspricht 50 Liter Bauschutt) nicht übersteigen. Zudem ist nur eine Anlieferung pro Tag kostenlos. Für den Service hatten die Kommunen alljährlich einen Pauschalbetrag an die Rhein-Main-Deponie (RMD) als Betreiber des Wertstoffhofes abgetreten.

Doch ab dem 1. Januar 2018 ist damit Schluss. Die RMD und die Kommunen haben sich darauf geeinigt, den zum Ende des Jahres auslaufenden Vertrag nicht mehr zu verlängern. Der Hintergrund: in Zeiten knapper Kassen gab es in den Parlamenten und Ausschüssen immer wieder Diskussionen darüber, ob die Vereinbarung noch zeitgemäß ist.

Bürgermeister einig

Ebenso wurde immer wieder in Frage gestellt, ob das Angebot von den Bürgern überhaupt entsprechend genutzt werde. In interkommunalen Gesprächen hatten sich die Bürgermeister und Kommunalpolitiker auf den Ausstieg aus der jahrelangen Praxis geeinigt. Zuletzt hatten gestern Abend auch die Mitglieder des Usinger Haushalts- und Finanzausschusses den Ausstieg beschlossen. Heute wollen alle Kommunen des Usinger Landes ihre Entscheidung offiziell in einer gemeinsamen Erklärung bekannt geben.

Fakt ist: Bürger werden ab 2018 für die separate und jederzeit mögliche Müllanlieferung auf Brandholz zur Kasse gebeten. Man muss wissen: möglich war die kostenlose Anlieferung nur deshalb, weil sich die Städte und Kommunen die Ausnahmeregelung einiges haben kosten lassen. So hat die Stadt Neu-Anspach in den zurückliegenden Jahren jeweils rund 70 000 Euro an die RMD bezahlt.

Die jährliche Nutzungspauschale für den Recyclinghof schlug im Haushalt der Stadt Usingen mit 58 310 Euro brutto zu Buche, Schmitten hatte jährlich 28 560 Euro überwiesen, die Gemeinde Wehrheim 15 470 Euro und Weilrod 17 000 Euro. Eine von der RMD angekündigte Preiserhöhung hatte die Entscheidung gewiss zusätzlich beflügelt. So hätte Wehrheim ab 2018 mit fast 27 900 Euro rund 80 Prozent mehr an die RMD überweisen sollen, als bisher. „Inwieweit die Wehrheimer Bürger diese pauschale Summe aufgebraucht haben, entzieht sich unserer Kenntnis“, kommentiert Wehrheims Bürgermeister Gregor Sommer (CDU) die Entscheidung auf Anfrage dieser Zeitung. „Wir gehen aber davon aus, dass selbst der alte pauschale Betrag nicht ausgeschöpft worden ist.“

Höhere Pauschale

Man bedauere sehr, dass die Pauschale nun erhöht werden sollte, ohne dass letztlich eine entsprechende Leistung für die Bürger damit verbunden gewesen wäre, so der Bürgermeister des Apfeldorfes. Diese Einschätzung teilt man auch in der Feldberggemeinde.

„Die Kommunen aus dem Usinger Land haben sich gemeinsam zu diesem Schritt entschlossen, da die jährlichen Kosten in keinem Verhältnis zur tatsächlichen Nutzung der Bürgerinnen und Bürger standen“, kommentiert der Erste Beigeordnete der Gemeinde Schmitten Hartmut Müller (CDU) die konzertierte Aktion.

Zur Kosten-Nutzen-Rechnung muss man wissen, dass bis Ende 2012 die Pauschalbeträge nach Einwohnerzahl berechnet wurden. Weil aber anzunehmen war, dass Usinger und Neu-Anspacher eher „mal schnell“ auf die Deponie gefahren sind, als Bürger aus Grävenwiesbach oder Weilrod, wurde zuletzt die Entfernung zum Wertstoff- und Recyclinghof in den Verteilungsschlüssel mit einberechnet.

„Wir haben uns auf den vernünftigen Weg geeinigt, den Vertrag auslaufen zu lassen“, teilt dazu Markus Töpfer, der Geschäftsführer der Rhein-Main-Deponie auf Anfrage dieser Zeitung mit. „Das neue Konzept macht die Anlieferung an den Wertstoffhof für die Bürger nicht billiger, sehr wohl aber gerechter.“

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