Ehemaliger Kurdirektor

Richterin sieht keinen Grund für fristlose Kündigung von Ralf Wolter

Von Sabine Münstermann
Der ehemalige Kurdirektor Ralf Wolter.
(Heiko Rhode)/FNP

Der gestrige Freitag dürfte für den ehemaligen Kurdirektor Ralf Wolter ein guter gewesen sein. Denn die vor der 14. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt anberaumte mündliche Verhandlung, beziehungsweise der damit einhergehende Gütetermin – wie der Name schon sagt, geht’s da in der Regel um den Versuch einer gütlichen Einigung – endete mit guten Aussichten für ihn. Die Richterin stellte in Aussicht, dass die fristlose Kündigung unwirksam sei. Womit Wolter sozusagen demnächst wieder in Amt und Würden sein könnte.

Ob’s dazu wirklich kommt, ist fraglich, zumal die Stadt ja mit Holger Reuter bereits einen Nachfolger für Wolter im Auge hat. Aber das ist ja auch gar nicht der Punkt. Sondern: Es sieht ganz danach aus, als würden die Argumente der Stadt, die zu Wolters Rausschmiss geführt hatten, Justitia nicht überzeugen.

Rauswurf nicht rechtens

Wie berichtet, war Wolter im Rahmen der vom Regierungspräsidium in Darmstadt angemahnten Aufhebung des Beherrschungsvertrages zwischen Kur und Stadt gekündigt worden, mit dem Argument, er habe eine rechtliche Prüfung veranlasst, die er angeblich nicht habe veranlassen dürfen.

Dagegen hatte Wolter geklagt, genauer gesagt darauf, dass der Beschluss über die fristlose Kündigung unwirksam sei und das Beschäftigungsverhältnis weiter bestehe. Die Richterin soll nach Informationen dieser Zeitung gestern klargemacht haben, dass sie diesen Klagepunkt für gerechtfertigt hält. Im Klartext: Dass sie keine Gründe für eine fristlose Kündigung erkennen kann. Ein Urteil hat sie gleichwohl noch nicht gefällt, das will sie in einigen Tagen tun. Und dann auch benennen, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis zwischen Wolter und der Stadt regulär enden soll. Eigentlich geht Wolters Vertrag bis zum 31. Januar 2019. Nach Informationen dieser Zeitung steht aber auch der 31. Dezember 2019 im Raum.

Durch Abwesenheit geglänzt

Erstaunlich: Beim gestrigen Gerichtstermin war kein Vertreter der Stadt anwesend, und das war durchaus merkwürdig – zumal nach der großen öffentlichen Diskussion um die Sache, in deren Folge auch die langjährigen Mitglieder des Kur- und Verwaltungsrats, Stadträtin Beate Fleige (BLB) und Ex-Stadtrat Dieter Kraft (Grüne) ihre Mandate in dem Gremium niedergelegt hatten. Es scheint so, als hätte im Rathaus niemand Kenntnis von diesem Termin gehabt, denn auf Anfrage erklärte Stadtsprecher Andreas Möring: „Weder der Kur- und Kongreß-GmbH, noch deren Gesellschafterin, der Stadt, noch deren anwaltlichen Vertretern ist ein Termin vor der 14. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Frankfurt bekannt. Wir können derzeit nicht nachvollziehen, wie diese Situation entstehen konnte. Wir versuchen, diese Frage zu klären.“

Zu dem für den gestrigen Freitag anberaumten Termin habe es zuvor keine Korrespondenz gegeben. Die Kur- und Kongreß-GmbH und ihre Gesellschafterin befänden sich andererseits in Terminabstimmung mit dem Gericht und den Anwälten der Gegenseite für einen Gütetermin, dem die Gegenseite bereits zugestimmt habe und der für Oktober geplant werde.

Was nun die Aussicht auf ein Urteil in Sachen Rücknahme der fristlosen Kündigung betrifft, stellte Möring klar: „Die Kur- und Kongreß-GmbH und die Stadt vertreten ihre Rechtsauffassung weiterhin. Sollte es zu einem Urteil zum Nachteil der Kur kommen, wird diese Einspruch einlegen.“ Im Klartext: Dann geht die Sache gerichtlich in die nächste Instanz.

Wolter erklärte gestern auf Anfrage: „Ich bedauere, dass sich die Dinge so entwickelt haben. Haben Sie Verständnis dafür, dass ich zunächst das Urteil abwarten möchte, bevor ich mich dazu äußere. Aber viele meiner Wegbegleiter in den vergangenen 25 Jahren wissen, dass Verbindlichkeit und Integrität die Grundlage meines Wirkens in Eppstein und Bad Homburg war – es würde sie nicht überraschen, wenn das Urteil so ausfiele, wie die Richterin es andeutete.“ Und weiter: „Bad Homburg ist eine Stadt mit unglaublichem Potenzial. Sie verdient es, dass sich die Verantwortlichen darauf konzentrieren, Perspektiven für ihre Zukunft zu entwickeln. Ich kann nur hoffen, das die Dinge bald in der dafür angemessenen Form abgeschlossen werden.“

Sabine Münstermann