08.11.2017 03:00 | Dieter Sattler

USA: Donald Trump: Ein Jahr nach der US-Wahl

Frankfurt Zum Jahrestag der Trump-Wahl in den USA muss man sagen, dass fast alle negativen Erwartungen der Europäer bestätigt wurden. In wichtigen Fragen wie Klimapolitik, Menschenrechte, Freihandel und Umgang mit autoritären Staaten hat sich Trump vom alten Wertekonsens mit Europa und Deutschland verabschiedet.

Ein Selbstdarsteller, wie er im Buche steht – und wie er sich selbst sieht: vor Kraft strotzend, energisch, Alpha-Männchen durch und durch. Vor einem Jahr wählten ihn die Amerikaner zu ihrem Präsidenten.
Ein Selbstdarsteller, wie er im Buche steht – und wie er sich selbst sieht: vor Kraft strotzend, energisch, Alpha-Männchen durch und durch. Vor einem Jahr wählten ihn die Amerikaner zu ihrem Präsidenten. Bild: Andrew Harnik (AP)

Heute vor einem Jahr wurde Donald Trump zum amerikanischen Präsidenten gewählt. Seitdem ist zwar das ganz große transatlantische Zerwürfnis ausgeblieben, aber die Beziehungen zwischen den USA und Deutschland sowie Europa haben sich deutlich verschlechtert.

Bundeskanzlerin Angela Merkel war es noch als leicht peinliche Arroganz des kleineren Partners ausgelegt worden, als sie die Gratulation zu Trumps Wahlsieg mit einer Mahnung verband. Sie erinnerte damals zunächst an die gemeinsamen demokratischen Werte wie Freiheit und Würde des Menschen, um dann leicht herablassend fortzufahren: „Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“

Merkels Skepsis wurde aber vielfältig durch Trumps Äußerungen und Handlungen bestätigt. So war es nur logisch, dass sie im Mai, also ein halbes Jahr nach der Trump-Wahl, bei einer Münchener Bierzelt-Rede auf die USA bezogen feststellte: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen.“

Zu dieser Schlussfolgerung hat Merkel allen Grund. Sie hat im ersten Jahr mit Trump schlechte Erfahrungen gemacht. Diesem scheint das einstige transatlantische Wertegerüst, zu dem alle amerikanischen Präsidenten von Harry Truman bis Barack Obama und alle deutschen Bundeskanzler von Konrad Adenauer bis Merkel seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs fest standen, völlig gleichgültig zu sein. Er arbeitet gewissermaßen nur noch auf eigene Rechnung.

In seiner Antrittsrede als Präsident am 20. Januar glaubte Trump feststellen zu müssen: „Wir haben andere Länder bereichert, während sich der Reichtum, die Stärke und das Selbstbewusstsein unseres eigenen Landes über dem Horizont aufgelöst haben.“

Zukünftig werde es nur noch heißen „America First“.

Und nach dieser Devise geht Trump seitdem strikt vor. Er will nurmehr eine situative kompromisslose Interessenpolitik, die „Deals“ mit wechselnden Partnern schließt. Das bedeutet im Prinzip den Abschied vom alten Westen. Diese Auflösung der gemeinsamen Wertegemeinschaft ist noch nicht komplett vollzogen, aber Trump ist auf dem Weg dazu. Nato, Klimaschutz, Freihandel und Menschenrechte – bei all diesen Feldern spürt Trump offenbar keinerlei Wunsch oder Verpflichtung, auf der Basis gemeinsamer Traditionen gemeinsame Lösungen mit den europäischen Partnern zu finden.

Schon während des Wahlkampfes hatte er die Nato als „obsolet“ bezeichnet, um das atlantische Verteidigungsbündnis ein paar Tage später dann wieder „super“ zu finden. So wie in diesem Fall schwächten er und sein Team besonders harsche Äußerungen gegenüber den Verbündeten mitunter ab, um kurz darauf wieder neue Zweifel zu säen. So deutete Trump auch an, dass er nur noch Nato-Verbündete schützen wollte, wenn sie mindestens, wie 2014 von den Staats- und Regierungschefs unter dem Eindruck der Ukraine-Krise auch wirklich vereinbart, zwei Prozent des Bruttosozialprodukts für die Rüstung investierten. Auch die Beistandsgarantie für die osteuropäischen Nato-Mitglieder und Ex-Sowjetstaaten gegenüber etwaigen Hegemonialansprüchen Russlands schien zeitweise zur Disposition zu stehen.

Respekt vor Putin

All das wurde von Europa aus auch deshalb mit großem Misstrauen beobachtet, da Trump bereits im Wahlkampf deutlich signalisiert hatte, an einem guten Verhältnis zu Russland interessiert zu sein, und mit dessen Präsident Wladimir Putin über Bande spielte. Das FBI untersucht schon seit Monaten, ob Trump Wahlkampfhilfe aus Moskau erhalten hat und Trump entsprechende Untersuchungen möglicherweise behindern wollte. In jedem Fall musste Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn gehen, weil es so aussah, als ob schon in den zwei Monaten zwischen Trumps Wahlsieg und Amtsübernahme heimlich mit Moskau über eine Aufhebung der US-Sanktionen verhandelt wurde. Inwieweit Trump involviert war, ist noch unklar. Aber der unerbittliche Sonderermittler Robert Mueller scheint dem Präsidenten immer mehr auf die Pelle zu rücken.

Seit Trump Präsident ist, scheint es mit der großen Freundschaft zu Moskau nicht mehr so weit her zu sein. Immer wieder kommt es zu Konflikten mit Moskau. Kein Wunder: Die unterschiedlichen Interessen beider Länder sind eben nicht durch ein paar Deals unter „tough guys“ wegzuzaubern. Dennoch scheint die Trennlinie zwischen Demokratien und autoritären Regimen, die der Westen immer klar gezogen hatte, in der Ära Trump zu verschwimmen. Das mag auch daran liegen, dass er das zuweilen umständliche demokratische Prozedere für umständliches Zeug hält, das starke Persönlichkeiten wie ihn (oder Putin) nur bremst.

Dazu passt, dass Trumps mangelnde Abgrenzung zu undemokratischen Kräften im Inneren in Europa, aber auch in den USA unlängst für große Irritationen sorgte: Es dauerte sehr lange und bedurfte offenbar vieler Überlegungen und Beratungen, bis Trump sich halbwegs deutlich vom rechtsradikalen Mob distanzierte, dem im August in Charlestonville eine Gegendemonstrantin zum Opfer gefallen war. In seiner ersten Reaktion prangerte Trump lediglich allgemein Hass und Fanatismus auf „vielen Seiten“ an. Einige Tage später distanzierte Trump sich dann doch ausdrücklich von Rechtsextremen und kritisierte konkret Gruppen wie den Ku-Klux-Klan sowie Neonazis. Um dann tags darauf wieder von „guten und schlechten Menschen auf beiden Seiten“ zu fabulieren, obwohl die Gewalt eindeutig von den Rechtsradikalen ausgegangen war.

Rechtsextreme bedient

Das Schema, nach dem auf eine Provokation eine Relativierung und dann die erneute Provokation folgt, ist klassischer Populismus. Aber es war doch erschütternd zu sehen, dass der amerikanische Präsident zumindest so viel Rücksicht auf die Denkwelt des rechtsradikalen Teils seiner Wähler nimmt, dass er sich nicht klar von ihr absetzen kann.

In dieser Hinsicht gleicht Trump fast dem im globalen Vergleich natürlich viel unbedeutenderen AfD-Anführer Alexander Gauland, der, obwohl selbst wahrscheinlich kein Rechtsextremer, diese bewusst bedient, weil es ihm Wählerstimmen bringt.

Trumps Abschottungspolitik gegenüber Mexiko und dem Islam mit eindeutig rassistischen Untertönen und seine überzogenen Angriffe gegen Merkels Flüchtlingspolitik passen in dieses Bild. Erinnert man sich an Merkels stets klare Worte gegenüber rechtsradikalen Umtrieben in Deutschland, wird deutlich, dass die Regierungschefs beider Partnerländer mental und politisch Lichtjahre voneinander entfernt sind. Das Thema, das die desillusionierte Äußerung Merkels im Mai auslöste („Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind vorbei“), war aber die Klimapolitik. Beim G20-Gipfel hatte Trump kurz zuvor angekündigt, aus dem Pariser Vertrag auszusteigen. All die jahrzehntelangen Versuche, die USA ins Boot zu holen, was mit Obama endlich gelang, waren obsolet geworden. Gemäß seiner Parole „Amerika First“ will Trump die heimischen fossilen Energiequellen verfeuern – koste es die Umwelt, was es wolle. Abmachungen und Verträge kümmern ihn nicht. Er und seine Klientel halten die Rede vom menschengemachten Klimawandel für linke Ideologie, alternative Energie für steuertreibenden Unfug.

America First – nach diesem Motto pfiff Trump auch auf das transatlantische Handelsabkommen TTIP. Statt den freien Austausch von Waren und Dienstleistungen zu fördern, setzt Trump auf Schutzzölle. Er will die heimische Wirtschaft und amerikanische Arbeitsplätze vor ausländischer Konkurrenz schützen.

Letztlich erfüllt er mit seiner Politik die Wahlversprechen für seine Stammwähler. Aber mit dieser strikten Orientierung an seiner Klientel schadet Trump, anstatt Präsident aller Amerikaner zu sein, den USA. Mit der forcierten Polarisierung und wirtschaftlichen Abschottung unterminiert er mittelfristig Zusammenhalt und Wohlstand des Landes und setzt dessen Zukunft aufs Spiel.

Natürlich gibt es bei Trump, so wie in der Russland-Politik, immer wieder Ansätze des Realismus, zu denen er durch Sachzwänge und vernünftigere Kräfte in seinem Team gebracht wird. Außerdem wird er bei Projekten wie dem Einkassieren von Obamas Gesundheitsreform und bei seiner restriktiven Einwanderungspolitik immer wieder durch Gewaltenteilung, Föderalismus und teilweise auch die eigene Partei gehindert. Aber Trumps Politik wird immer erratisch und unberechenbar bleiben. Auch bei internationalen Konflikten wie mit Nordkorea, in dem Trump bei aller Unterschiedlichkeit der Systeme fast eine ähnliche Eskalationsrhetorik betreibt wie Kim Yong Un. Was können Merkel und Europa also tun? Letztlich nicht viel mehr, als Trump immer wieder an die prinzipielle Interessengemeinschaft zu erinnern und den Schaden, den er anrichtet, zumindest einzuhegen. Dass der Präsident sich grundlegend ändert, ist nicht anzunehmen.

Nicht wegducken

Das einzige Positive, das man aus der Misere ziehen kann, ist, dass Europa jetzt wirklich Grund hätte, sich dazu aufzuraffen, selbstständiger zu werden. Denn in einem hat Trump ja recht, auch wenn er es stets auf brüske Art verkündet: Europa darf sich militärisch nicht wegducken und auf Amerika verlassen. Es ist scheinheilig, wenn man, wie es die SPD im Bundestagswahlkampf tat, die Anti-Trump-Stimmung nutzt, um sich von längst vor seiner Zeit getroffenen militärischen Verpflichtungen lossagen zu wollen: 2014 hatten die Nato-Verteidigungsminister in Wales angesichts der russischen Annexion der Krim vereinbart, bis 2025 ihre Rüstungshaushalte auf zwei Prozent des Bruttosozialprodukts anzuheben. Damals regierte in den USA noch der Friedensnobelpreisträger Barack Obama und nicht Donald Trump.

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